In vielen Städten, Gemeinden und Kreisen haben die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im Jahre 2020 begonnen.

Wie sieht die Stadt der Zukunft aus?

Was macht unsere Gemeinde, unser Dorf in der Zukunft eigentlich aus? Welche Aufgaben soll unser Kreis wahrnehmen? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von der Kommune, konkret von sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern? Gibt es so etwas wie eine sozialdemokratische Kommunalpolitik überhaupt? Heimat – was ist das für uns?

Wir, die NRWSPD, machen uns auf den Weg

Statt eines langatmigen Kommunalwahlprogramms haben wir uns auf 20 Thesen zur Kommunalpolitik verständigt. Damit wollen wir beschreiben, wofür die NRWSPD in den Kommunen und Kreisen steht: Was uns verbindet.

Wir machen ein Angebot an unsere Parteigliederungen, auf dieser Basis eigene Schwerpunkte zu setzen.

Ob diese Thesen hinreichend sind, wie sie konkretisiert werden können, aber vor allem, was andere gesellschaftliche Kräfte, Gruppen und Organisationen von der SPD auf kommunaler Ebene erwarten, das wollen wir in vier Konferenzen in NRW mit verschiedenen Schwerpunkten diskutieren.

Die zweite dieser Konferenzen wird sich mit der Mobilität und der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen befassen.

Was erwarten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer von ihrer Kommune? Was ist für Pendlerinnen und Pendler, die Auto, Zug, Bahn, Bus oder Fahrrad nutzen, wichtig? Was muss für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Kommune passieren, was für Parkplatzsuchende? Was kann eine Kommune für gute Mobilität tun? Wie müssen kommunale Verkehrsunternehmen aufgestellt sein? Worum sollten sich SPD-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker besonders kümmern?

Über diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren am:

Samstag, 30. März 2019
10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Ratssaal der Stadt Neuss
Rathaus* (Eingang 3, Raum E 260), Markt 2, 41460 Neuss

Jetzt hier anmelden!

 

Nach einer kurzen Einführung in die kommunalpolitischen Thesen schließt sich eine offene Diskussion an mit Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg und stellv. Vorsitzender der NRWSPD und

• Sabine Anemüller | Bürgermeisterin der Stadt Viersen
• Lothar Ebbers | Fahrgastverband PRO BAHN, Landesverband NRW e.V.
• Thomas Semmelmann | ADFC NRW e.V.
• Matthias Vollstedt | Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat Verkehr
• Markus O. Wittig | Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH

 

Was ist das Ziel der Veranstaltung?

1. Besser miteinander als übereinander

Mit der Veranstaltung wollen wir die Meinungen verschiedener Akteure erfahren, Positionen diskutieren und einbeziehen, Herausforderungen kennenlernen.

2. Besser vor Ort

Mit der Veranstaltung wollen wir Beispiel geben. Wie kann ein Programmprozess vor Ort gestaltet werden? Was kann die SPD vor Ort tun, um sich für die Zukunft ihrer Gemeinde aufzustellen?

3. Besser unterscheidbar

Wir haben unsere Zukunftsthesen zur Kommunalpolitik erarbeitet und auf unserem Parteitag 2018 beschlossen. Auf dieser Grundlage gehen wir in die Kommunalwahl. Teil dieses Weges ist die Debatte der Inhalte mit „der Gesellschaft“, also mit Menschen, Gruppen, Organisationen, die nicht in der SPD sind, aber für die Zukunftsentwicklung unserer Gesellschaft von großer Bedeutung.

 

Auf dem im September 2019 stattfindenden kommunalpolitischen Parteitag der SPD werden wir deshalb erneut diskutieren.

Jetzt liegt’s an Dir, an Euch, an Ihnen: Macht Ihr mit?
Ihr seid herzlich eingeladen.
Ihr müsst nur kommen….

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Hier geht es zu den Kernthesen sozialdemokratischer Kommunalpolitik

 

Mit herzlichen Grüßen

Bernhard Daldrup MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktio

Sören Link
Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
Stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD

 

P.S

Unsere weiteren Konferenzen in dieser Reihe finden statt zu den Themen

• Soziales – ebenfalls am 30. März 2019 | Region OWL
• Wohnen –  6. April 2019 | Region Mittelrhein