Übersicht

Meldungen

Thomas Kutschaty: „Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision“

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die von Ministerpräsident Laschet jetzt vorgestellten Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen. Es ist eine kleinteilige Auflistung…

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…

Stiftung Wohlfahrtspflege bewilligt 818.000 Euro für Franz Sales Haus SPD-Landtagsabgeordnete Altenkamp, Kutschaty und Müller: „Gute Arbeit wird honoriert!“

Gute Nachrichten für das Franz Sales Haus: Die Stiftung Wohlfahrtspflege hat in der Sitzung des Stiftungsrates vom 3. September beschlossen, dass der Trägerverein insgesamt 818.000 Euro an Zuschüssen für Neubaumaßnahmen erhalten wird. Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und…

SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbibliothek in Huttrop erhalten!

Essen/Huttrop. Die Stadtteilbibliothek in Huttrop muss erhalten bleiben – natürlich in Huttrop. Dieses Ziel steht für die SPD-Ratsfraktion außer Frage. Nach dem Verkauf des Gebäudes, in dem die Stadtteilbibliothek derzeit untergebracht ist, stellt sich die Frage nach einem Ersatzstandort. Der neue Eigentümer will den Mietvertrag wohl nicht verlängern. „Die Stadtteilbibliothek ist aus Huttrop nicht wegzudenken. Sie ist auf der Steeler Straße nicht nur ein Anker des kulturellen Lebens im Stadtteil, sondern auch eine der bestbesuchten Dependancen der Stadtbibliothek.

WIDIA muss bleiben!

Stellungnahme der SPD Essen zu den Plänen der Schließung des Werks an der Münchener Straße  Essen. Zur Ankündigung des US-Konzerns Kennametal, das Essener WIDIA-Werk zu schließen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: Thomas Kutschaty „Bestürzt und verärgert haben…

OB Kufen blockiert Entwicklung im Löwental

Designierter SPD-OB-Kandidat Oliver Kern fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Handeln im Werdener Löwental auf: Kindesinteressen und Stadtplanung unter einen Hut bringen! Essen. Die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Flüchtlingsheims Löwental/Alter Bahnhof in Werden stockt. Während die Politik vor Ort, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger einhellig eine Neubebauung des Areals mit Kita und Hotel begrüßen, lassen konkrete Schritte von Seiten der Stadtverwaltung zum Start einer Neubebauung auf sich warten.

SPD-Fraktion: „Die Frida-Levy-Gesamtschule wird auf dem bestmöglichen Grundstück neugebaut“

Stopp des Grundstücksverkaufs Hollestraße war richtig – Weitere Entwicklung muss zügig vorangetrieben werden Essen/Stadtmitte. Das bestgeeignete Grundstück für den dringend notwendigen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule ist das Gelände der ehemaligen VHS an der Hollestraße. Das hat eine Machbarkeitsstudie der Verwaltung ergeben, die am Mittwoch im Essener Stadtrat auf der Tagesordnung steht. „Wir haben stets betont, dass wir für die Frida-Levy-Schule den bestmöglichen Standort haben wollen. Das Prüfergebnis ist sehr deutlich ausgefallen und wir wollen das jetzt umsetzen.

Nichts verstanden und kein einziges Problem gelöst Essener SPD-Landtagsabgeordnete zu den Plänen der Landesregierung bei den Staßenausbaubeiträgen

„Nichts verstanden vom Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Land, die Proteste der letzten Monate total ausgeblendet und dabei noch komplett beratungsresistent“, so das erste Fazit der Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller zu den aktuellen Planungen…

Kostenloses Bus- und Bahnfahren für Jugendliche in NRW

Essen/Düsseldorf. Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern (27.6.) die Landesregierung aufgefordert, Jugendlichen das kostenlose Bus- und Bahnfahren zu ermöglichen. Ein sogenanntes Jugendticket soll im ersten Schritt für Kinder bis 14, und im zweiten für Kinder bis 18 Jahre kostenfrei sein. Ingo…

SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Vogel zur Einigung bei der Grundsteuerreform

Essen. Zur Einigung der Bundesregierung auf eine Reform der Grundsteuer erklärt Ingo Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die Kommunen haben lange auf diese Lösung gewartet. Wir haben erst in der letzten Ratssitzung mit einem breiten Bündnis die Bundesregierung aufgefordert, endlich Fakten zu schaffen und finanzielle Nachteile für Kommunen zu verhindern. Die SPD-Fraktion ist erleichtert, dass das geglückt ist und wir mit Gewissheit in die Haushaltsplanung 2020/21 einsteigen können.