Vertreter der SPD-Fraktion aus den Ausschüssen Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie öffentliche Ordnung, Personal und Organisation informierten sich vor Ort über die Aufgaben und Strukturen einer zentralen Ausländerbehörde

Essen/Köln. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Essen ab dem 01. September die Aufgaben einer zentralen Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Düsseldorf übernehmen wird, besuchte heute (06.07.) eine Delegation von Ratsmitgliedern aus den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation die zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Köln. Im Rahmen des Besuchs informierten sich auch die SPD-Fraktionsmitglieder Hans-Ulrich Krause, Martin Schlauch, Michael Schwamborn und Ingo Vogel (Foto) aus erster Hand über die Aufgaben und Organisation einer zentralen Ausländerbehörde.

„Die zentrale Ausländerbehörde übernimmt für die zum Regierungsbezirk gehörenden kommunalen Ausländerbehörden in erster Linie Servicefunktionen. Hierzu zählen die Beschaffung von Passersatzpapieren bei ausländischen Dienststellen und verschiedene Unterstützungsleistungen beim Rückkehrmanagement. Wir sind nach unserem heutigen Besuch der ZAB Köln überzeugt, dass durch die Einrichtung einer ZAB in Essen und die in diesem Zuge vorgesehene Bündelung mit der kommunalen Ausländerbehörde eine zügigere Aufgabenwahrnehmung und auch ein Wissenstransfer erreicht werden kann, wovon beide Ausländerbehörden profitieren würden“, erklärt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel, Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation.

Dem schließt sich auch SPD-Ratsherr Martin Schlauch, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration an: „Die angestrebte Organisationsstruktur, die eine Bündelung aller ausländerrechtlichen Fragestellungen und Angelegenheiten in einem Fachbereich vorsieht, erscheint uns sehr sinnvoll. Hierbei darf es jedoch nicht nur um eine Beschleunigung des Rückkehrmanagements gehen, sondern es müssen auch gute Integrations- und Serviceleistungen für zugewanderte Personen mit einer Bleibeperspektive angeboten werden. Insbesondere die unsäglichen Wartezeiten im Bereich der kommunalen Ausländerbehörde gilt es abzubauen. Deshalb ist uns wichtig, dass im Zuge der Neuorganisation auch die Personalsituation der kommunalen Ausländerbehörde kritisch hinterfragt und verbessert wird.“