SPD-Fraktion gegen Fahrverbote in Essen / Automobilindustrie und Bund müssen Umrüstung von Fahrzeugen finanziell unterstützen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt begrüßt, dass Essen nun kurzfristig verschiedene Maßnahmen vorlegen will, mit denen Diesel-Fahrverbote vermieden werden sollen. Dabei steht die Fraktion vergünstigten Nahverkehrsangeboten für Einwohnerinnen und Einwohner, die ihr Auto nachweislich stehen lassen, grundsätzlich positiv gegenüber. Die Stadtverwaltung Essen selbst als einer der größten Arbeitgeber in der Stadt Essen sollte hier kurzfristig mit einem vergünstigten Firmenticket reagieren.

„Der Überlegung, mit vergünstigten Angeboten für bestimmte Zielgruppen deren Umstieg vom Auto auf den ÖPNV zu fördern, stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber. Damit dies allerdings für die breite Masse attraktiv wird, müssen bessere Taktungen und Verbindungen im ÖPNV umgesetzt werden. Dies erfordert Investitionen in die Infrastruktur, die wir als Stadt und Ruhrbahn GmbH alleine nicht stemmen können. Hier erwarten wir von der Bundesregierung auch die Bereitstellung von Fördermitteln für einen deutlichen Ausbau des ÖPNV in Essen“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Weber, Aufsichtsratsvorsitzender der Ruhrbahn GmbH.

„Wir sprechen uns klar gegen Fahrverbote in dieser Stadt aus. Insofern begrüßen wir, dass auf verschiedensten Wegen versucht werden soll, diese zu verhindern. Bei mehr als 100.000 Dieselfahrzeugen in dieser Stadt ist es aber unrealistisch davon auszugehen, dass ihre Besitzer diese in Zukunft alle stehen lassen und stattdessen auf den ÖPNV umsteigen werden. Wir sehen hier insbesondere die Automobilindustrie in der Pflicht, über entsprechende technische Nachrüstungen eine Verringerung der Stickoxidbelastung zu erreichen. Dabei müssen die Halterinnen und Halter auch entsprechend finanziell entlastet werden“, macht der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan deutlich.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sei gespannt, welche konkreten Maßnahmen die Verwaltung der örtlichen Politik kurzfristig vorschlagen werde. Diese wolle man intensiv in den Gremien diskutieren und auch mit eigenen Vorschlägen anreichern. Es müsse ein abgestimmtes Mobilitätskonzept für die gesamte Stadt entstehen, so Rainer Marschan weiter